Text | Optimierung, klar

Beitragsbild (c) photobucket.com
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„Journalismus ist kein Verbrechen“, so der Titel des offenen Briefes von „Correctiv“, dem ersten gemeinnützigen Recherchezentrum im deutschsprachigen Raum, an die deutsche Justizministerin Katarina Barley und ihren Amtskollegen, Finanzminister Olaf Scholz. Was war passiert? Vor einigen Wochen enthüllte Correctiv in Zusammenarbeit mit 18 weiteren europäischen Medienhäusern einen gross angelegten Steuerskandal, bei dem Anwälte, Aktienhändler, Banker und Steuerberater jahrelang koordiniert die Staatskassen mehrerer Länder um insgesamt über 55 Mia Euro erleichtert haben. Alles legal, denn was nicht verboten ist, ist erlaubt, so hat es uns schliesslich Mama auch schon beigebracht. Non? Mais non, aber wenn es um die eigene Bereicherung geht, dann gelten andere Verhaltensregeln. Keiner für alle, jeder für sich, so etwa. Papa’s Welt halt. Die da draussen, nicht die daheim. Tu comprends, maman? Es geht hier um Geld. G-E-L-D. Viel Geld, das ändert alles. Wo ist Papa?

Wieso nun der Brief an die beiden Minister? Stein des Anstosses war die Schweiz. Unser kleines Ländle, gerne passiv und neutral, wenn es um möglichen Geldverlust geht (Teilnahme an Kriegen und Konflikten jeglicher Art), aber höchst aktiv, wenn man die Moneten verstecken oder vermehren soll (Raubgold, WaffenexporteSteuerhinterziehung, Rohstoffausbeutung), war auch hier involviert. Es war die Schweizer Bank Sarasin, die Ethik und den eigenen Firmenkodex unter dem Geldhaufen begraben und offiziell Strafanzeige eingereicht hat gegen Oliver Schröm, Correctiv Chefredakteur und Initiant der Enthüllungsaktion. Begründung? Er habe zwei Sarasin-Mitarbeiter dazu angestiftet, den Betrug öffentlich zu machen. Natürlich wurde die Sache nicht so formuliert, auch da hat man geschickt den Bedeutungsspielraum eines Wortes für sich genutzt und eine Anklage wegen Verdachts auf „Anstiftung zum Verrat von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen eingereicht. Die Anwälte wenden hier ein Gesetz an, das eigentlich vor Wirtschaftsspionage schützen soll, so, wie Coca Cola’s Rezeptur für ihr erfolgreiches Zuckerwasser ein gesetzlich geschütztes Betriebsgeheimnis ist. Bloss geht es bei Sarasin nicht um ein bei vielen beliebtes und für die meisten erschwingliches Produkt, es geht um Steuerbetrug, Pardon, Steueroptimierung natürlich, Optimierung. Auf Kosten anderer, aber optimal für den Optimierer. 

Optimierung in grossem Stil also, die vor allem den Reichsten unter den Reichen vorbehalten war, die durch Gesetzeslücken und exklusives, internationales Networking ermöglicht wurde und einige Staaten sehr, sehr viel Geld gekostet hat. Aber wen kümmern schon die andern, dafür haben wir die DEZA und die UNO und spenden auch einiges, reicht doch, wie teuer kann so ein Gewissen denn schon sein. Okay, nächstes Jahr treiben wir die Spenden nicht mit einer Wohlfühl-, Pardon, wohltätigen Veranstaltung ein und ziehen sie auch nicht von den Steuern ab, reicht es dann? Nein Mama, das ist nicht Ablenkung, wir leisten einen aktiven Beitrag, wir haben über eine Million gespendet! Mein Bonus? Ja, der war höher, aber den habe ich mir hart verdient, den spende ich sicher nicht. Du verstehst das nicht, bei uns geht es nicht ums Wirtschaften im Sinne von Existenzerhaltung, das machen andere, wir Privilegierten hier produzieren Wertsteigerung! Dank stetem Wachstum! Was „Illusion„? Wo ist Papa?

Anstatt der Öffentlichkeit zu versichern, dass die am Betrug beteiligten Mitarbeiter gefeuert, die Verbindungen zum internationalen Netzwerk (nach dessen Offenlegung) gekappt und künftig auf Bereicherung durch Ausnutzung von Systemschwächen verzichtet wird (von Lücken zu reden, verharmlost die Sache nur), macht Sarasin nichts von alledem. Der Mediendruck ist wohl noch nicht gross genug, auch beim Finanzdienstleister Ernst & Young dauerte es eine Weile, bis die aktuellen Belästigungsvorwürfe ernst genommen wurden. Erst als die Sache in den meisten Schweizer Tageszeitungen gelandet ist, wurde der Täter freigestellt und eine neue, gründliche Untersuchung angestrengt. Davor hat EY allerdings den Blog „Inside Paradeplatz“ verklagt, der die Vorwürfe publik gemacht hat und den Zugang zum Blog für Firmenmitarbeiter gesperrt. Vorbildliche Firmenkultur. Nein Mama, bei uns läuft das garantiert nicht so. Wo ist Papa?

Dass Sarasin die Steuertricks als Geschäftsgeheimnis darstellt, ist Augenwischerei. Die Bank klagt nicht, weil sie die Enthüllungen als Betriebsspionage sieht, sie klagt, um künftige Mitarbeiter vor ähnlichen Aktionen abzuschrecken. Bisschen wie die Mafia mit ihrem Omertà Blabla, bloss werden da die Angestellten umgebracht, wenn sie die kriminellen Machenschaften ihrer Organisation auffliegen lassen. Ganz so agieren Banken ja nicht. Nicht alle. Okay, diese eine vielleicht, aber die ist italienisch, da kommt die Mafiasache auch her. Vielleicht noch ein paar andere, aber das sind ausländische Banken, Schweizer Institute würden nie so weit gehen, ist schliesslich alles noch anständig bei uns, hier wird mit legalen Mitteln ein bisschen Zeit geschindet und absurd geklagt. Ist schliesslich nicht verboten, solche Systemschwächen auszunutzen, wenn man es sich leisten kann.  

Wo ist denn Papa? – Papa? An der Beerdigung seines Chefs. Er kommt später

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